Istanbul Ende des Kurdenkonflikts könnte Neustart zwischen Türkei und Europa ermöglichen
Ein möglicher Friedensschluss zwischen der Türkei und der PKK könnte nicht nur den jahrzehntelangen Konflikt beenden, sondern auch die Beziehungen zwischen der Türkei und Europa neu gestalten.
Wenn die kurdische Terrorgruppe PKK – wie angekündigt – in den nächsten Tagen formell das Ende ihres bewaffneten Kampfes verkündet, beginnt nicht nur für die Türkei eine neue Zeitrechnung. Auch im Verhältnis zwischen der Türkei und Europa wird ein Neustart möglich – gerade zur rechten Zeit.
Die Türkei wurde durch den langen Konflikt zwischen Staat und PKK in ihrer politischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie wie in ihrem Verhältnis zur EU gehemmt. Nun steigen die Chancen für eine Neubelebung der türkisch-europäischen Beziehungen.
Eine „Türkei ohne Terror“, wie Präsident Recep Tayyip Erdogan sagt, kann viel undemokratischen Ballast abwerfen. Als Gegenleistung für den Gewaltverzicht der PKK ist die Freilassung von zehntausenden PKK-Anhängern aus türkischen Gefängnissen im Gespräch; auch prominente politische Häftlinge wie der Kurdenpolitiker Selahattin Demirtas könnten entlassen werden.
Damit würde die Türkei einen chronischen Streitpunkt mit Europa aus dem Weg räumen. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof verlangt seit Jahren die Freilassung von Demirtas.
Sollte die Türkei im Zuge des Friedensprozesses mit der PKK außerdem ihre Terrorgesetze abmildern, könnte das die Verhandlungen über mehr Reisefreiheit für Türken in der EU erleichtern. Auch der Dauerstreit über den aus türkischer Sicht zu laschen Umgang der EU mit PKK-Organisationen in Europa würde entschärft.
Beide Seiten sind an Verbesserungen interessiert: Ein neuer Impuls für die Beziehungen nach dem Rückschlag durch die Verhaftung des Erdogan-Herausforderers Ekrem Imamoglu wäre sowohl in Brüssel als auch in Ankara willkommen.
Erdogan braucht bessere Beziehungen zu Europa, um die türkische Wirtschaft aus der Krise zu holen. Europa will bessere Beziehungen zur Türkei, um in unsicheren Zeiten einen geostrategisch wichtigen und militärisch starken Partner an seiner Seite zu halten.
Die Selbstauflösung der PKK wird die Türkei nicht über Nacht in einen demokratischen Staat verwandeln. Doch das Ende des Kurdenkriegs nach mehr als 40 Jahren könnte in der Türkei neue Türen öffnen – auch nach Europa.
