Berlin Die AfD verbieten? Warum Verfassungsrechtler Papier skeptisch ist


War von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts und schaltet sich weiter in aktuelle Debatten ein: Hans-Jürgen Papier. In der Abwägung, ein AfD-Verbot anzustrengen, ist er aus mehreren Gründen skeptisch. Foto: Foto: dpa/Ronald Wittek
Seit der Bundesverfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat, nimmt die Debatte um ein mögliches Verbot der Partei Fahrt auf. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, warnt im Interview vor einem „zweischneidigen Schwert“.
Lesedauer des Artikels: ca. 6 Minuten
Jetzt Artikel freischalten
Schnell bestellt – jederzeit kündbar.
- Voller Zugriff auf oz-online.de
- 700+ neue Artikel pro Woche
- OZ-App inklusive
3 Monate je
1€
statt 9,90 €
Du hast bereits ein OZ-Abo? Super!
Weitere Abo-Modelle