Osnabrück Klares „Ja, aber“ des Elternrats zur Abschaffung der Krippengebühren in Osnabrück
Osnabrück will 2026 die Gebühren für die Kinderbetreuung in Krippen und Horten abschaffen. Kritiker warnen, dass es zu einer Überlastung des Systems kommen kann. Nun hat sich der Stadtelternrat zu Wort gemeldet.
Der „Kita Stadtelternrat Osnabrück“ hat die geplante Abschaffung der Krippen- und Hortbeiträge in Osnabrück begrüßt, verknüpft sein „Ja“ aber mit einer Forderung. Die Qualität der frühkindlichen Förderung in Osnabrück müsse ebenfalls verbessert werden. Eltern bräuchten Zuverlässigkeit in der Betreuung.
Der Stadtrat hatte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mit den Stimmen von SPD, Grünen, Volt und Linken die Abschaffung der Krippen- und Hortgebühren ab 2026 beschlossen. Vorangegangen war eine heftige Debatte. Die Opposition aus CDU und FDP/UWG sowie Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) warnten vor einer „Fehlsteuerung“ mit schwerwiegenden Folgen.
Die Kritiker befürchten, dass nach der Gebührenbefreiung viele Eltern ihre Kinder anmelden, die bisher auf einen Krippen- oder Hortplatz verzichtet hatten. Das könne zu einer Überforderung des Betreuungssystems führen, weil es für den zusätzlichen Bedarf an Personal und Räumen fehle. Auch könne sich Osnabrück die Beitragsbefreiung nicht leisten, die den Stadthaushalt jährlich mit knapp sieben Millionen Euro belasten wird.
Der Stadtelternrat für Kitas sieht in der Gebührenbefreiung „eine Wertschätzung gegenüber Familien und eine Anerkennung der besonderen gesellschaftlichen Bedeutung von Krippen und Horten“. Weiter heißt es in einer Stellungnahme: „Wir sehen grundsätzlich einen Mehrwert für die Osnabrücker Gesellschaft, wenn allen Kindern Zugang zu frühkindlicher Bildung ermöglicht wird.“ Die Elternvertreter vermissen in der Debatte aber „eine Diskussion zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildung in Osnabrück“.
Eltern zahlen etwa 300 Euro im Monat für die Betreuung in der Krippe (einschließlich Mahlzeiten). Der Elternrat würdigt, dass Familien finanziell entlastet werden. „Zugleich verstehen wir die Sorge der Verwaltung vor fehlenden Plätzen und steigenden kommunalen Kosten“, wie es in der Mitteilung weiter heißt. Die Debatte darüber müsse sachlich und wertfrei geführt werden. Eltern dürften nicht unter Generalverdacht gestellt werden, Betreuungsplätze über die Maße zu nutzen, wenn sie nichts kosten.
Der Elternrat bedankt sich ausdrücklich bei der Ratsgruppe Grüne/SPD/Volt, dass er vor der Entscheidung angehört worden ist. Das oberste Ziel in der Bildungspolitik sollte es nach Meinung des Elternrates sein, „Kinder in einer alternden Gesellschaft politisch mitzudenken und gute Lebensorte für die Kinder zu schaffen“.
Es sei ein grundsätzlich demokratischer Gedanke, dass allen Kindern unabhängig von der finanziellen und beruflichen Situation der Eltern ein Platz in einer Krippe, einem Kindergarten oder in einem Hort ermöglicht werde. Diese Grundidee sei bereits vor 185 Jahren im ersten allgemeinen deutschen Kindergarten von Friedrich Fröbel angelegt, so der Elternrat weiter.
Hier schließe sich die Frage an, wie bei einem ungenügenden Angebot die Plätze vergeben werden. Der Elternrat befürchtet, dass potenziell benachteiligte Familien in einem Vergabeverfahren zu kurz kommen könnten.
