Berlin Barley als Verfassungsrichter-Kandidatin? Matthias Miersch räumt mit Spekulationen auf
Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für die Verfassungsrichterwahl wird spekuliert, wen die SPD jetzt ins Rennen schickt. Zuletzt kam der Name Katarina Barley auf. Nun hat sich der SPD-Fraktionschef bei „Markus Lanz“ dazu geäußert.
Entgegen einiger Gerüchte hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ deutlich gemacht, dass die Europapolitikerin und frühere Bundesministerin Katarina Barley nicht als Kandidatin für die bevorstehende Verfassungsrichterwahl ausgewählt wurde.
Auf die Frage des Moderators Lanz, was Unions-Fraktionschef Jens Spahn zur Personalie Barley sagt, entgegnete Miersch: „Da können Sie ganz sicher sein, dass sich diese Frage für ihn nicht stellt. Katarina Barley hat ja neulich auch deutlich gemacht, dass ihr Platz in Europa ist.“ Auf die Nachfrage von Lanz, ob Barley damit als Kandidatin ausgeschlossen sei, führte Miersch weiter: „Sie müssen mit Frau Barley nicht kalkulieren.“
Zu weiteren Personalien wollte sich Miersch jedoch nicht äußern. „Ich werde garantiert jetzt nicht den Fehler machen, hier in irgendeiner Form etwas auszubreiten.“ Die Partei sei im „engen Kontakt“ mit einer Person – und Miersch ist sicher, dass im September die Verfassungsrichter ordnungsgemäß gewählt werden können.
Kurz vor der Sommerpause des Parlaments hatte die geplante Verfassungsrichterwahl zum Eklat geführt. Grund dafür waren kurzfristige Bedenken der Union an der von der SPD aufgestellten Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, weswegen die Wahl aufgeschoben wurde. Die Juristin musste sich daraufhin gegen Plagiatsvorwürfe und Kritik an ihren juristischen Positionen wehren. Kürzlich teilte sie dann mit, auf die Kandidatur zu verzichten.
Als Miersch kürzlich erklärte, dass die SPD einen neuen Namen habe, spekulierte die „Bild“-Zeitung, dass es sich um Barley handeln könnte. Diese teilte daraufhin der „Rheinischen Post“ mit, dass sie „in Europa noch viel vorhabe“. Die Wahl soll nun im September stattfinden. Die erste Sitzungswoche des Bundestags nach der Sommerpause beginnt am 8. September.
