Berlin Sigrid Emmenegger ans Bundesverfassungsgericht? Diesmal muss es klappen!
Nach dem Debakel um Frauke Brosius-Gersdorf schlägt die SPD Sigrid Emmenegger als Bundesverfassungsrichterin vor. Wenn diese Personalie scheitert, ist der Koalition nicht mehr zu helfen.
Die Nicht-Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin war kurz vor der Sommerpause zum Debakel für die noch junge Regierungskoalition aus Union und SPD geworden. Dass es die beiden Volksparteien nicht geschafft haben, das wichtige Amt einmütig und selbstverständlich zu besetzen, hat das Vertrauen in ihre Geschlossenheit in politischen Fragen – Stichwort Herbst der Reformen – nachhaltig erschüttert. Das gemeinsame Vorgehen jetzt lässt hoffen, dass vor allem die Union aus ihren Fehlern gelernt hat und die neue Kandidatin Sigrid Emmenegger gewählt werden kann.
Die 48-jährige Richterin am Bundesverwaltungsgericht wird sich den Schritt gut überlegt haben. Daran, dass es so lange gedauert hat, eine neue Kandidatin zu präsentieren, lässt sich ablesen, dass die Suche nicht einfach war. Frauke Brosius-Gersdorf ist am Ende sehr persönlich öffentlich diffamiert worden. Viele Kandidatinnen, die infrage gekommen wären, werden nach diesem erschreckenden Schauspiel abgewunken haben.
Sigrid Emmenegger bietet erkennbar wenig Angriffsfläche. Sie ist Richterin am Bundesverwaltungsgericht und war zuletzt vor allem mit der Rechtsprechung zu Netz- und Leitungsausbau befasst. Starke gesellschaftspolitische Einlassungen oder Talkshow-Auftritte hat sie nicht vorzuweisen.
Und trotzdem ist ihre Wahl nun kein Selbstläufer. Für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag brauchen Union und SPD auch die Stimmen der Grünen und der Linken. Und diese murren nun, dass sie nicht vorab informiert und einbezogen wurden. Dass Union und SPD mit dem Namen bis zur Einigung hinter dem Berg hielten, ist zwar verständlich. Jetzt aber müssen sie offensiv um die Zustimmung der anderen werben. Ein erneutes Scheitern kann sich die Koalition nicht leisten.
