Osnabrück Nach Eklat um Steinmeier-Rede: Darf ein Bundespräsident wirklich vor der AfD warnen?
„Einfach abzuwarten, das reicht nicht“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede zum 9. November in Berlin. Foto: dpa/Maryam Majd
Bundespräsidenten halten sich meist mit parteipolitischen Zitaten zurück. Umso empörter reagierte die AfD, als Frank-Walter Steinmeier in einer Rede zum Gedenken der Reichspogromnacht über ein mögliches Parteiverbot sprach. Durfte er das? Die Antwort ist historisch und juristisch heikel.
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