Osnabrück Bremer Brücke: Absage bei erster Tranche an Fördermitteln durch den Bund
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Projekte der ersten Tranche des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ ausgewählt. Ein Sanierungsprojekt aus Osnabrück ist dabei - es ist aber nicht die Bremer Brücke. Welche Auswirkungen die Entscheidung auf das Stadion-Bauprojekt hat, ist noch unklar.
Mehr als 3.600 Projektanträge mit einem Gesamtvolumen von über 7,5 Milliarden Euro: Die Meldungen aus ganz Deutschland für die erste Runde im Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS, sogenannte Sportmilliarde) zeigen den bundesweit enormen Bedarf in der Modernisierung der Sportinfrastruktur. 333 Millionen Euro standen zur Verfügung. Das entspricht einer 21-fachen Überzeichnung des Programms.
Ausgewählt wurden nun in der ersten Runde 314 kommunale Sportstätten, eines davon aus Osnabrück: Die Sanierung der Sporthalle der Berufsbildenden Schule Schölerberg kann mit 1,5 Millionen Euro gefördert werden - so geht es aus der Projektliste hervor, die das Bundesministerium für Wohnen, Städteentwicklung und Bauwesen veröffentlicht hat. Für dieses und alle anderen ausgewählten Projekte startet nun das Antragsverfahren. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), das mit der Umsetzung des Programms beauftragt ist, wird die Projektkommunen hierzu kontaktieren, teilt das Ministerium mit.
Nicht dabei in der Projektliste ist die Sanierung des Stadions Bremer Brücke, das seit Kurzem der Stadt Osnabrück gehört. Für die mit 67,7 Millionen Euro veranschlagte und vom Rat beschlossene Sanierung von drei Tribünen des Stadions hatte sich die Stadt eine Förderung aus dem Programm erhofft und diese beantragt - was die erste Tranche betrifft, ist der Antrag nun nicht berücksichtigt worden.
Unklar ist, ob die Bremer Brücke in der zweiten Tranche des Projektes berücksichtigt werden könnte, zumal noch völlig in den Sternen steht, wann diese ausgerollt wird und wie viel Geld dort zur Verfügung steht. Interessenverbände wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) fordern zwar eine Ausweitung des Förderprogramms zur Vollendung einer „echten Sportmilliarde“ - doch ob dies mit Blick auf die Haushaltslage des Bundes kommen wird, ist sehr ungewiss.
Zudem ist angesichts dieser Unklarheiten fraglich, ob es aus Sicht der Stadt Osnabrück vernünftig ist, auf eine Entscheidung monatelang zu warten: Bei aktuell durchaus merklicher Inflation und ständig steigenden Kosten am Bau könnte es günstiger und cleverer sein, mit der Beauftragung eines Generalunternehmers für die Bremer Brücke früher zu beginnen - und die Suche nach diesem ganz zeitnah zu starten, ohne auf weitere mögliche Fördergelder zu warten, deren Bewilligung unsicher ist und in jedem Fall weitere Monate Zeit kosten wird. Zeit, in der auch der Sanierungsstau in der in die Jahre gekommene Bremer Brücke weiter zunehmen würde.
Eine nachträgliche Einspeisung von Fördergeldern in einen bereits laufenden Bauprozess ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Wie die Stadt nun hier verfahren wird, ist offen: In der Verwaltung wird offensichtlich versucht, durch Kontaktaufnahme mit den Bundesbehörden mehr Licht ins Dunkel der angesprochenen Unklarheiten zu bringen, um dann eine bestmögliche Entscheidung zu treffen - vor dem und am aktuellen langen Wochenende war es offensichtlich nicht möglich, hier mehr Klarheit zu erhalten.
Abseits davon hat das Ministerium einen weiteren Förderaufruf innerhalb des SKS-Programms veröffentlicht, der sich gezielt an kommunale Schwimmbäder richtet. Für diesen Programmteil stehen 250 Millionen Euro zur Verfügung - für diese dritte Tranche kommt die Bremer Brücke aber als Stadion nicht infrage.
