Wrisse

"Die Anlage ist so nicht möglich"

Bernd-Volker Brahms
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Von Bernd-Volker Brahms
| 21.04.2011 11:00 Uhr | 2 Kommentare | Lesedauer: ca. 2 Minuten
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Wrisser Einwohner hörten unerwartete Worte von Bundespolitiker Michael Goldmann. Der FDP-Bundestagsabgeordnete befürwortete zwar große Hühnerställe. Er möchte jedoch auch, dass Kommunen die Ansiedlung steuern können. Er nahm einen Vorschlag von Bürgermeister Meinen für eine Gesetzesänderung mit nach Berlin.

Wrisse - Als die Diskussion am Dienstagabend im vollbesetzten "Oll Reef Hus" in Wrisse nach zwei Stunden zu Ende war, da ging Bürgermeister Olaf Meinen (parteilos) mit stolz geschwellter Brust nach Hause. Er hatte den Bundestagsabgeordneten Michael Goldmann (FDP) aus Aschendorf mit einem Vorschlag überzeugt, wie mit Großhühnerställen künftig umgegangenen werden könne, ohne dass die Gemeinden dem Treiben hilflos ausgeliefert sind. Es müsse einfach eine Obergrenze für sogenannte privilegierte landwirtschaftliche Anlagen im Baugesetz gezogen werden, sagte der Bürgermeister. Diese solle dort angesiedelt werden, wo das Bundesemissionsschutzgesetz greift. "Bei Ställen für Junghennen, wie in Wrisse geplant, liegt die Grenze bei 30 000 Tieren", sagte Meinen. Bei größeren Anlagen - in Wrisse sind 85 000 Tiere vorgesehen - sollte eine Genehmigung schwieriger und auch nur in Absprache mit der Kommune möglich sein, so Meinen.



"Im Beteiligungsverfahren werden sie genügend Klagemöglichkeiten haben"



"Es ist ohnehin eine Änderung des Baugesetzbuches geplant", sagte Goldmann in Wrisse. Er selbst wolle als Vorsitzender des Landwirtschafts- und Verbraucherschutzausschusses des Bundestages seinen Einfluss für eine derartige Änderung geltend machen. Der Bundestagsabgeordnete ließ sich im Beisein von rund 130 Einwohnern die Situation zum geplanten Großhühnerstall erklären. "Sie haben Glück mit mir", sagte der 64-jährige gelernte Veterinärmediziner, "andere Ausschussmitglieder wissen gar nicht, wie ein Hühnerstall aussieht."



"Es liegen 39 Häuser in einem Radius von 500 Metern um den geplanten Stall herum", sagte Wolfgang Dirksen, der Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen den Stall. Der Bundestagsabgeordnete Goldmann ließ sich zu der Aussage hinreißen, dass die Anlage auch nach der bereits bestehenden Gesetzesgrundlage nicht genehmigungsfähig sei. "Im Beteiligungsverfahren werden sie genügend Klagemöglichkeiten haben", so Goldmann.



Dem widersprach Bürgermeister Meinen, der darauf hinwies, dass die Landwirtschaftskammer bei einer rechtlichen Vorprüfung insbesondere hinsichtlich der Emissionen grünes Licht gegeben habe.



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