Verkehr
Das Hickhack um den Neuen Markt in Emden geht weiter
Der Vorstoß von Oberbürgermeister Tim Kruithoff, den Neuen Markt in Emden ganzjährig frei von Autos zu lassen, heizt die Diskussion noch einmal an. Eine Mehrheit für diesen Vorschlag schien am Dienstag noch nicht sicher zu sein.
Emden - Das Hickhack um den Neuen Markt in Emden geht weiter - und ein Ende ist noch nicht in Sicht. Der jüngste Vorstoß von Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) hat die Diskussion darum, ob größere Flächen des zentralen Platzes in der Innenstadt künftig wieder zum Parken genutzt werden oder von Autos frei bleiben sollen, noch einmal angeheizt.
Der Verwaltungschef hatte sich am Wochenende bei einem Besuch von Niedersachsens Bauminister Olaf Lies (SPD) in dieser Frage erstmals öffentlich klar positioniert. Er will den Neuen Markt mit Ausnahme von elf Kurzzeitparkplätzen, die ohnehin vor dem Edeka-Markt geplant waren, ganzjährig frei von Autos lassen.
„Ein Schritt zur Erlebnisstadt“
Er sieht in dieser Lösung „einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer Erlebnisstadt“. Es müsse jetzt die Entscheidung getroffen werden, „die Stadt zukunftsfähig zu machen“, sagte der Oberbürgermeister dieser Zeitung. In der kommenden Woche will er eine Beschlussvorlage in den Ratsausschuss für Stadtentwicklung einbringen.
Bis zu diesem Dienstag schien Kruithoff noch eine Ratsmehrheit aus SPD und Grünen hinter seinem Vorschlag vereinen zu können. Doch die ist zwischenzeitlich ins Wanken geraten. SPD-Fraktionschefin Maria Winter hatte der „Emder Zeitung“ am Montag zwar noch gesagt, dass der Neue Markt autofrei bleiben müsse. Sie machte aber am Dienstag einen Rückzieher. Das sei lediglich ihre persönliche Meinung, sagte sie.
SPD-Fraktion ist uneins
Offenbar sind Teile ihrer Fraktion anderer Meinung. Dazu gehört auch Winters Vorgänger und parteiinterner Widersacher Hans-Dieter Haase. Klärung sollte die Fraktionssitzung am Dienstagabend bringen. Bei den Grünen rannte Kruithoff unterdessen offene Türen ein. Denn mit seinem Vorschlag liegt der Oberbürgermeister komplett auf deren Linie. Die GfE favorisiert hingegen unterschiedliche Lösungen für den Winter und den Sommer.
Auf Kritik stieß die Festlegung des Oberbürgermeisters bei den Ratsfraktionen von CDU und FDP. Unionsfraktionschef Helmut Bongartz zeigte sich „verwundert und überrascht“ über den Vorstoß. Der CDU-Politiker hätte es aber offenbar besser wissen müssen. Denn Kruithoff hatte nach eigenen Angaben der CDU-Fraktion jüngst während einer Sitzung seinen Vorschlag unterbreitet, sie aber nicht davon überzeugen können. Auch mit seinem Vermittlungsangebot, zumindest in diesem Jahr auf weitere Parkflächen zu verzichten und danach neu zu beraten, sei die CDU nicht eingegangen. „Daraufhin habe ich angekündigt, mit der Beschlussvorlage in den Ausschuss für Stadtentwicklung zu gehen“, so der Oberbürgermeister. Er wolle „nicht mehr abwarten bis das neue Parkhaus in trockenen Tüchern ist, sondern jetzt Klarheit schaffen.“ Zum Parken gebe es „genug Alternativen“.
Weihnachtsmarkt auf dem Neuen Markt?
Kruithoff wies darauf hin, dass die Gastronomie am Neuen Markt den Wunsch geäußert habe, die Außensaison zu Corona-Zeiten so lange wie möglich zu verlängern. Zudem gebe es Überlegungen, in Abstimmung mit den Händlern des Wochenmarktes Teile des Weihnachtsmarktes dorthin zu verlagern.
Die CDU-Fraktion beharrt auf ihrer bisherigen Position. Sie will einer autofreien Lösung nur zustimmen, wenn Ersatz für die verloren gehenden Stellplätze in der Nähe des Marktes geschaffen wird. „Die Situation für den ruhenden Verkehr wird sich im erheblichen Maße verschlechtern,“, sagte Bongartz. Denn zusammen mit dem ehemaligen Kaufhallen-Parkplatz fielen etwa 150 Einstellplätze weg: „Das verträgt diese Innenstadt nicht.“
Parkraumkonzept ist in Arbeit
FDP-Fraktionsvorsitzender Erich Bolinius kritisierte den Vorstoß Kruithoffs ebenfalls und zeigte sich „überrascht“ davon. Mit einer Positionierung halte sich seine Fraktion aber zurück, zumal die vom Verwaltungschef angekündigte Beschlussvorlage noch nicht vorliege. Gleichwohl machte Bolinius klar, die Entscheidung über die Nutzung des Neuen Marktes auch von einem Parkraumkonzept abhängig zu machen.
Dieses Konzept sei in Arbeit, sagte der Oberbürgermeister. Er strebe eine „große Lösung“ für die Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums innerhalb des Wallrings an. Die Pläne sehen etwa für das Behördenviertel, Klein Faldern oder das Boltentorviertel größere Zonen vor, in denen Parkplätze für Anwohner reserviert werden. Laut Kruithoff soll so vermieden werden, dass die Parkplätze in den Wohnvierteln tagsüber von Autofahrern belegt werden, die in der Innenstadt arbeiten, und Bewohner auf andere Flächen ausweichen müssen. Autofahrer, die von außen in die Innenstadt einfahren, sollen aus allen Himmelsrichtungen kommend zu öffentlichen Parkplätzen und zum Parkhaus geleitet werden.
Der Oberbürgermeister setzt weiterhin auch auf ein neues Parkhaus an der Jungfernstraße als Teil der Neutor-Arkaden, die derzeit auf dem Gelände der ehemaligen Kaufhalle entstehen. Für das Parkhaus gibt es noch keinen Investor. „Wir arbeiten weiter daran und sind allerbester Dinge“, sagte Kruithoff.
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