Betreuung
Kindergartenbesuch soll in Moormerland kostenfrei sein
Acht Stunden Betreuung sind dank des Landes Niedersachsen für Eltern kostenlos. In Moormerland könnte die Gemeinde einspringen, wenn die Zeit überschritten wird. Eine erste Abstimmung endete knapp.
Moormerland - Fast alle Eltern schicken ihre Kinder in den Kindergarten. Für acht Stunden Betreuung in den Einrichtungen übernimmt das Land Niedersachsen die Gebühren – für die Eltern ist das somit kostenlos. Die Gruppe SPD/FDP in Moormerland möchte, dass nun alles, was darüber hinaus geht, von der Gemeinde übernommen wird.
Es kommt vor, dass Kinder außerhalb der Regelzeit von acht Stunden betreut werden müssen. Sie werden zum Beispiel wegen des Arbeitsbeginns der Eltern früher gebracht. Für diese Zeiten hat die Gemeinde eine Gebührenordnung, die nach dem zu versteuernden Einkommen der Eltern gestaffelt ist. Bei einem Jahreseinkommen bis 20.000 Euro beispielsweise kostet jede angefangene halbe Stunde fünf Euro. „Das ist jedoch auf den Monat bezogen“, sagte Timo Pistoor in der Sitzung des Sozialausschusses.
Kleine Beiträge je nach Einkommen
Der Beitrag steigt in zwei Stufen. Am meisten, nämlich 20 Euro je angefangener halber Stunde zahlen Eltern bei einem zu versteuernden Jahreseinkommen von mehr als 40.000 Euro. Auch für diese Eltern wäre die Betreuung außerhalb der Regelzeit künftig kostenlos. Dagegen sprachen sich die Fraktionen von CDU sowie Bündnis 90 / Die Grünen in der Sitzung aus. Während die CDU darauf verwies, dass der Beitrag nur für wenige Eltern übernommen werden müsste, störte die Grünen, dass dies auch bei wirtschaftlich gut gestellten Doppelverdienern der Fall sei. Wer gut verdiene, könne sich diesen kleinen Beitrag durchaus leisten.
Bei der Abstimmung unterlagen CDU und Grüne jedoch knapp mit vier Nein zu fünf Ja-Stimmen aus der Gruppe SPD/FDP. Der Antrag wird jedoch weiter beraten und noch dem Finanzausschuss (15. März), dem Verwaltungsausschuss (23. März) und dem Gemeinderat (24. März) vorgelegt.
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