Corona in Ostfriesland
Kreis Leer verhängt Zwangsgeld gegen Impfverweigerer
In Ostfriesland wurden den Behörden 817 Beschäftigte gemeldet, die der Impfpflicht unterliegen, ihren Status aber nicht nachgewiesen haben. Vier dieser Personen wurden bereits zur Kasse gebeten.
Ostfriesland - Der Landkreis Leer hat als einzige ostfriesische Behörde bislang Zwangsgelder festgesetzt, um Menschen zu zwingen, die einrichtungsbezogene Impfpflicht einzuhalten. Laut Pressesprecher Jens Gerdes ist das in vier Fällen geschehen, nachdem die Maßnahme zuvor angedroht worden sei. Von den Kreisen Aurich und Wittmund heißt es indes, dass dieser Verfahrensschritt noch nicht eingeleitet worden sei, die Stadt Emden wird den gemeldeten Personen zunächst in der kommenden Woche ein Schreiben zukommen lassen, in dem zur Vorlage eines Impf- oder Genesenen-Nachweises aufgefordert wird.
Insgesamt wurden den ostfriesischen Behörden ihren Pressestellen zufolge bisher 817 Beschäftigte gemeldet. Rund die Hälfte davon, genau 402, wurden bereits abgeschlossen – beispielsweise durch das Ende des Arbeitsverhältnisses, die Vorlage der Nachweise oder eines Attests – oder weil die gemeldeten Personen gar nicht unter die Impfpflicht fielen. Offen sind demnach noch 425 Fälle. Dazu kommen im Landkreis Leer eine Einrichtung, die komplett gegen die Meldepflicht verstoßen haben soll, und zwei Einrichtungen, die zu spät gemeldet haben sollen. „Die Einrichtung, die ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen ist, hat mittlerweile ein Bußgeld erhalten. Bei den anderen beiden Einrichtungen wurde ein Anhörungsverfahren eingeleitet“, so Gerdes.
Die Impfpflicht war Mitte März in Kraft getreten, nach der etwa in Arztpraxen und Krankenhäusern nur noch Personen mit Impf- oder Genesenen-Status tätig sein dürfen. Einrichtungen mussten Mitarbeiter mit unklarem oder ohne Status den Behörden „unverzüglich“ melden.
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