Zwischenbericht der Kämmerin Einnahmen bleiben hinter Erwartungen zurück
Bei ihrer Finanzplanung hat die Gemeinde Krummhörn mit verschiedenen Unwägbarkeiten zu kämpfen. Vor allem zwei Einnahmen bleiben hinter den Erwartungen zurück.
Krummhörn - Erst vor wenigen Monaten hat die Gemeinde Krummhörn ihren Haushalt beschlossen. Doch aus verschiedenen Gründen steht zumindest über diesem Jahr bereits wieder ein größer werdendes Fragezeichen.
Was und warum
Darum geht es: Gerade die Parkgebühren und die Gewerbesteuer entwickeln sich in der Gemeinde Krummhörn nicht wie gewünscht.
Vor allem interessant für: diejenigen, die sich für die finanzielle Situation der Gemeinde interessieren
Deshalb berichten wir: Kämmerin Heike Klaassen hat erneut einen Quartalsbericht vorgelegt. Den Autor erreichen Sie unter: c.hock@zgo.de
Nicht nur, dass die Politik die Anhebung der Hundesteuer und der Vergnügungssteuer erneut auf den Prüfstand gestellt hat. Auch die bisherigen Einnahmen in wichtigen Bereichen bleiben hinter den Erwartungen zurück. Das wurde beim jüngsten Bericht von Kämmerin Heike Klaassen im Finanzausschuss der Gemeinde deutlich.
Parkgebühren: zum September gerade die Hälfte
Zum Ende der Hauptsaison betrugen die Einnahmen durch die Parkgebühren in der Gemeinde mit Stichtag 26. September rund 426.000 Euro. Veranschlagt sind im Haushalt für dieses Jahr 824.000 Euro. „Das ist wenig“, kommentierte die Kämmerin. Wie es zu den geringeren Einnahmen gekommen ist, konnte sich die Verwaltung nicht erklären, wie auf entsprechende Nachfragen aus dem Finanzausschuss erklärt wurde. „So viele Menschen waren offenbar nicht da“, so die Kämmerin.
Die Gemeinde Krummhörn hatte im vergangenen Jahr 710.000 Euro an Parkgebühren eingenommen. Vor allem in Greetsiel ist es schwierig, sein Fahrzeug kostenlos abzustellen. Dort liegen die Parkplätze beim Haus der Begegnung (offizieller Parkplatzname: Gesundheitsoase 1 und 2), bei der Grundschule (Am Mahlbusen 1 und 2), bei der Turnhalle (Am Schöpfwerk 1 und 2), an der für Busse und Autos ausgerichteten Okko-tom-Brook-Straße (Okko-tom-Brook-Straße 1 und 2) und der Mühlenstraße (Bei den Zwillingsmühlen 1, 2 und 3) kostenpflichtige Parkplätze. Dazu kommen eine Parkfläche beim Leuchtturm Pilsum sowie eine weitere am Trockenstrand beim Deich von Upleward.
Parkgebühren: 100 PKW-Stellplätze weniger, 40 mehr für Wohnmobile
Beim Haus der Begegnung, bei der Grundschule, der Turnhalle, der Okko-tom-Brook-Straße und dem sowohl für Auto als auch Wohnmobile gedachten Teilbereich an den Zwillingsmühlen kostet eine Viertelstunde Parkzeit zehn Cent. Danach zahlt man für bis zu drei Stunden drei Euro, für bis zu sechs Stunden vier Euro, für bis zu zwölf Stunden sechs Euro und für bis zu 24 Stunden zwölf Euro. Für den rein für Wohnmobile gedachten Bereich an den Zwillingsmühlen müssen pauschal zwölf Euro pro Tag bezahlt werden.
Allerdings wurden jüngst rund 100 PKW-Stellplätze nahe der Zwillingsmühlen in Wohnmobil-Stellplätze umgewandelt. Laut einer eigenen Berechnung von Alfred Jacobsen würden hier 1000 Euro pro Tag fehlen. Eine Rechnung, die Bürgermeisterin Hilke Looden (parteilos), so nicht nachvollziehen konnte. Zudem würden die Wohnmobilisten auch zahlen. 40 neue Stellplätze seien so entstanden. „Wir haben das aber im Blick“, so Looden. Gegebenenfalls, sollte der Andrang an Wohnmobilisten wieder stärker zurückgehen, könne man die Plätze auch wieder umwidmen.
Gewerbesteuer: ständig neue Zahlen
Ebenfalls unklar ist, ob das gesetzte Ziel von 6,2 Millionen Euro bei den Gewerbesteuern erreicht werden kann. „Hier ändern sich die Zahlen ständig“, so Heike Klaassen. Zum 26. September ging die Verwaltung von knapp 4,7 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen aus. Einen Monat zuvor ging man von fast fünf Millionen Euro aus. „Wir müssen schauen, ob wir das Ziel erreichen.“
Im Ergebnishaushalt für dieses Jahr geht die Gemeinde dennoch von einem leichten Plus aus. Würde alles so bleiben, wie es aktuell ist, beliefe sich dieses auf rund 117.000 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde belief sich am 31. Dezember vergangenen Jahres auf 18,7 Millionen Euro und wird noch weiter steigen. Voraussichtlich 31 Millionen Euro sollen es bis Ende 2023 sein, so hieß es im Juni bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes für dieses und das kommende Jahr. Dank Überschuss-Rücklagen in Höhe von rund 6,6 Millionen Euro könne laut Aussage von Heike Klaassen in der damaligen Ratssitzung jedoch ein Haushalts-Sicherungskonzept abgewendet werden. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 hatte die Gemeinde nur knapp 1,1 Millionen Euro an Rücklagen übrig.
Geld benötigt die Gemeinde indes definitiv: Zusammen mit dem Haushalt wurden auch Investitionen in Höhe von rund 18,7 Millionen Euro beschlossen. Da es sich hier aber um Maßnahmen wie neue Feuerwehrhäuser oder auch die Sanierung des Udo-Solick-Bades handele, stünden den Investitionen und den notwendigen Kreditaufnahmen auch entsprechende Gegenwerte entgegen, wurde betont.
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