Deutliche Anhebung in der Krummhörn Hundesteuer erregt die Gemüter
Mehrere Leserinnen und Leser haben sich bei uns gemeldet. Die immer gestellte Frage: Was passiert eigentlich mit den Mehreinnahmen durch die erhöhte Hundesteuer?
Krummhörn - Gleich mehrere Steuern hat die Gemeinde Krummhörn in den vergangenen Wochen und Monaten angehoben beziehungsweise ist dabei, diese anzuheben. Dabei sorgt vor allem eine Erhöhung für Reaktionen aus der Bevölkerung: die Erhöhung der Hundesteuer.
Gleich mehrere Leserinnen und Leser haben sich bei dieser Zeitung diesbezüglich gemeldet. Kritisiert wurde unter anderem, dass überhaupt nicht klar ist, wofür die Hundesteuer eigentlich konkret benutzt wird.
Ersthund wird günstiger als geplant
Am Montag wurde seitens der Gemeinde bestätigt, dass man sich im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss (VA) nun, nach Diskussionen im vorangegangenen Ausschuss, auf eine etwas abgewandelte Anhebung der Hundesteuer geeinigt hatte. So wird die Steuer für den Ersthund nicht, wie ursprünglich geplant von 60 auf 75 Euro angehoben, sondern nur auf 68 Euro. Auch die Steuern für weitere Hunde steigen. So soll der Zweithund künftig 166 Euro statt 102 Euro kosten. Für jeden weiteren Hund werden 190 Euro statt 128 Euro fällig.
Laut Gemeinde schlagen sogenannte „gefährliche Hunde“ künftig mit 820 Euro pro Jahr zu Buche, zuvor waren es 650 Euro. Für Wach- und Jagdhunde gelten derweil andere Regelsätze, auch gibt es Ermäßigungen unter bestimmten Umständen. Der Rat muss der Erhöhung noch zustimmen.
Hundesteuer ist nicht zweckgebunden
Die Frage, wofür die Hundesteuer eingesetzt wird, ist zunächst einfach zu beantworten: Wie alle anderen Steuern auch, ist die Hundesteuer nicht zweckgebunden. Deswegen kann pauschal gar nicht gesagt werden, für was die Einnahmen verwendet werden. „Im Haushalt gehört die Hundesteuer, wie alle Steuern, zu den allgemeinen Deckungsmitteln, d.h. sie ist nicht zweckgebunden und dient zur Deckung des Haushalts insgesamt. Politisch wird sie dennoch oft damit begründet, dass Hunde für die Gemeinde auch ein Kostenfaktor sind“, erklärt dazu beispielsweise die Heinrich Böll-Stiftung.
Dennoch gibt es natürlich Aufwendungen, die die Gemeinde hat, die unmittelbar mit dem Vorhandensein von Hunden zusammenhängen. So gibt es in den Dörfern der Krummhörn Spender mit Beuteln für Hundekot. Diese wurden durch die Gemeinde aufgestellt und die Gemeinde kümmert sich, so hieß es im Ausschuss, um die Versorgung mit und die Abholung von Kotbeuteln. Allerdings werde beispielsweise die Befüllung und die Pflege der Spender von „Paten“ in den einzelnen Ortschaften besorgt.
Krummhörn nach dem ersten Hund teurer als Emden und Hinte
Auch hier kommen schon Fragen auf, ob mit der Erhöhung der Hundesteuer, auch wenn diese nicht zweckgebunden ist, etwas geändert wird, und seien es mehr Spender. Doch ob es hier irgendwelche Pläne gibt oder gar, wie hoch die Mehreinnahmen nach den nun im Raum stehenden Zahlen überhaupt sind, ist unklar. Zuletzt, das war aber noch mit der diskutierten Erhöhung der Steuer für den Ersthund auf 75 Euro, hat die Verwaltung der Gemeinde Krummhörn mit Mehreinnahmen von rund 16.000 Euro gerechnet. Wie sich diese nun verändern oder ob durch Änderungen bei den anderen Sätzen der „Verlust“ wieder ausgeglichen wird, war die ganze Woche über nicht in Erfahrung zu bringen.
Klar ist nur: Mit dem Regelsatz für den Ersthund liegt die Gemeinde Krummhörn im Rahmen dessen, was im direkten Umfeld erhoben wird. Mit den weiteren Sätzen nimmt die Krummhörn aber eine Spitzenposition ein. Zum Vergleich: In der benachbarten Stadt Emden beträgt die Hundesteuer für den ersten Hund 92 Euro, für den zweiten Hund 141 Euro, für jeden weiteren Hund 165 Euro und für einen gefährlichen Hund 615 Euro im Jahr. In der Gemeinde Hinte sind die Sätze wie folgt: für den ersten Hund 64 Euro, für den zweiten Hund 96 Euro, für jeden weiteren Hund 128 Euro und für jeden gefährlichen Hund 614 Euro.
Hundesteuer steigt in der Krummhörn
