Kolumne „Intern“ Auch Krankenhäuser sind in jedem Fall zur Auskunft verpflichtet
Nach fast fünf Jahren Ostfriesland möchte ich eine Besonderheit dieser Region reflektieren. Eine, über die ich schon mehrfach schrieb, die mich aber immer wieder irritiert und die ich so nicht kannte.
Nach meinen fast fünf Jahren Ostfriesland möchte ich eine Besonderheit dieser Region reflektieren. Eine, über die ich schon mehrfach geschrieben habe, die mich aber immer wieder irritiert und die ich von woanders so nicht kenne.
Es geht um die Auskunftspflicht von Behörden, Kommunen und öffentlichen Einrichtungen, wozu zum Beispiel die Sparkassen und kommunale Krankenhäuser, aber auch Energieversorger EWE gehören. Dass Presseanfragen „zeitnah“, wie es heißt, beantwortet werden müssen, eröffnet schon Stör-Potenzial genug, denn dieser Begriff ist ziemlich dehnbar. Dass aber manche dieser Institutionen selber entscheiden, welche Frage sie beantworten und wenn ja, wie ausführlich, das ist dann schon mehr als ärgerlich.
Derzeit sind es vor allem die Krankenhäuser, die mit uns Spielchen spielen. Ich gebe zu, Reporter Andreas Ellingers Fragenkataloge sind nicht vergnügungssteuerpflichtig, weil in der Regel sehr umfangreich und detailliert. Trotzdem geht es meist nicht darum, dass der Aufwand, sie zu beantworten, zu hoch sei, sondern dass die Fragen nicht gefallen. Etwa die, wie es sein kann, dass die Kliniken täglich viele Stunden (laut Ivena-Portal) keine Notfallpatienten aufnehmen können. Dann wird verzögert, Erinnerungen werden ignoriert, und am Ende heißt es: Die Frage können wir nicht beantworten, weil der Sachverhalt zu lang her ist und es keine Aufzeichnungen gibt.
Da es keinen Spaß macht, immer wieder schreiben zu müssen, dass die Fragen nicht beantwortet wurden, haben wir inzwischen einen Fachanwalt eingeschaltet. Er berät uns, wie wir unsere Anfragen gerichtsfest machen und wird - so wie das Auskunftsverhalten ist - demnächst für uns Klage einreichen. Entweder gegen die Geschäftsführung des Klinikums Leer oder die der Zentralklinik Emden-Aurich-Norden. Die Fragen sind unterschiedlich, die Antwortefreudigkeit aber ziemlich gleich bescheiden. Und bitteschön, meine Herren, das Prinzip „Ostfriesische Freiheit“ war anders gemeint.
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