Diskussion um Grundschulen BI Jennelt verzichtet auf eigenes Bürgerbegehren
Statt eigenem Bürgerbegehren will die BI Jennelt nun durch Information den Ratsbeschluss stärken und so Unterschriften zum Bürgerbegehren verhindern.
Krummhörn - Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Grundschule Jennelt (BI Jennelt) will nun doch kein eigenes Bürgerbegehren starten. Darauf habe man sich am Montagabend geeinigt, heißt es in einer Stellungnahme vom Donnerstag. Die Grundschule Jennelt ist in ihrem Bestehen durch das nun angestoßene Bürgerbegehren aus Loquard und Greetsiel gefährdet.
Was und warum
Darum geht es: Anders als erwartet, wird es in der Krummhörn kein zweites Bürgerbegehren zur Bedarfsanalyse geben.
Vor allem interessant für: diejenigen, die sich für die Diskussion um die Zukunft der Grundschulen und Kitas in der Krummhörn interessieren
Deshalb berichten wir: Die BI Jennelt hat sich umentschieden. Den Autor erreichen Sie unter: c.hock@zgo.de
Was und warum
Darum geht es: Anders als erwartet, wird es in der Krummhörn kein zweites Bürgerbegehren zur Bedarfsanalyse geben.
Vor allem interessant für: diejenigen, die sich für die Diskussion um die Zukunft der Grundschulen und Kitas in der Krummhörn interessieren
Deshalb berichten wir: Die BI Jennelt hat sich umentschieden. Den Autor erreichen Sie unter: c.hock@zgo.de
Die BI Jennelt stellt sich in der Stellungnahme hinter den mit knapper Mehrheit gefassten Ratsbeschluss. „Die BI befürwortet den vorliegenden Ratsbeschluss und wird im Vorfeld eines Bürgerentscheids die Möglichkeit nutzen, in der breiten Öffentlichkeit für die Umsetzung dieses Beschlusses zu werben und damit einen nicht unerheblichen Einfluss auf den Ausgang eines möglichen Bürgerentscheides zu nehmen.“ Hätte die BI Jennelt ein eigenes Bürgerbegehren angestoßen, hätte sich dieses in der Forderung vom Ratsbeschluss unterscheiden müssen. Die Grundschule Jennelt bleibt nach der aktuellen Beschlusslage erhalten.
Jennelt will zunächst abwarten
Loslegen wollen die Jennelter aber erst, wenn es zu einem Bürgerentscheid kommt. „Wir zweifeln nicht daran, dass die nötigen Unterschriften für das Begehren zusammenkommen“, so Lerche-Schaudinn. Viele würden sicherlich aus dem Bauch heraus unterschreiben. „Wir warten jetzt erstmal ab“, bestätigt auch Johannes Booken von der Bürgerinitiative.
Die BI Jennelt sieht Bürgerentscheide als legitimes Mittel an, sieht aber die Gefahr, dass abgestimmt wird, ohne dass alle Informationen bekannt sind. Hier hätte während der Bedarfsanalyse sicher auch der Informationsfluss seitens der Gemeinde nach Außen besser sein können. „Die Entscheidung, die jetzt getroffen wird, hat eine Bedeutung, die über die nächsten 15 Jahre hinaus geht“, sind sich beide einig. Das wolle man, sollte sich ein Bürgerentscheid abzeichnen, dann auch entsprechend kommunizieren.
1028 Stimmen bis 9. Oktober
Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssten mindestens 1028 gültige Unterschriften von Wahlberechtigten aus der Krummhörn gesammelt. werden. Bis zum 9. Oktober ist dafür Zeit.
Nach der Auswertung durch die Gemeinde gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie es weitergeht. Wenn die Zahl der gültigen Stimmen nicht ausreicht, ist das Bürgerbegehren nicht zulässig. Sind genügend Stimmen zusammengekommen, könnte der Rat aus eigenem Antrieb den getroffenen Beschluss zurücknehmen. Passiert das nicht, kommt es zum Bürgerentscheid. Dieser wäre dann für die Politik zunächst bindend.
Die BI Jennelt bedauert, dass es jetzt zu weiteren Verzögerungen kommt. Die Zeit dränge angesichts der bevorstehenden Aufgaben wie Ganztagsbetreuung.
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