Insolvenz in der Krummhörn Wie die Pflegekasse den Pflegenotstand wahrnimmt
Nicht nur in Ostfriesland, sondern bundesweit wird von Pflegeengpässen berichtet. Doch wie äußern sich diese scheinbaren Notstände in der Pflege bei den Verantwortlichen von den Pflegekassen?
Greetsiel / Hannover - Pflege in Ostfriesland ist und bleibt ein großes Thema. Das Seniorenhuus in Greetsiel hat seine Türen dicht gemacht, der Pflegedienst „Up Visite“ im gleichen Ort ist insolvent, und auch in Wittmund hat eine Pflegeeinrichtung Insolvenz angemeldet. Zwischen Insolvenzen und Schließungen von Pflegeeinrichtungen aller Art stellt sich die Frage, wie mit den Schwierigkeiten in der Finanzierung umgegangen werden kann.
Als Träger der gesetzlichen Pflegeversicherung in Deutschland spielen die Pflegekassen eine bedeutende Rolle in der sozialen Absicherung von pflegebedürftigen Menschen. Aus diesem Grund haben wir bei der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) Niedersachsen nachgefragt, wie sie den Pflegemangel im Bundesland wahrnimmt.
Hohe Kosten immer Teil des Problems
Die Pflegekasse der AOK Niedersachsen bestätigt auf Anfrage, dass „Pflegeeinrichtungen teilweise Insolvenz anmelden.“ Es sei jedoch hinzuzufügen, dass auf diese angemeldeten Insolvenzen im Großteil der Fälle keine Schließung folge. Stattdessen würden die Einrichtungen in neuer Trägerschaft übernommen und so der fortlaufende Betrieb gewährt. Wesentliche Versorgungsengpässe in bestimmten Regionen seien der AOK Niedersachsen nicht bekannt.
Als Beispiel zieht die AOK Niedersachsen den Überblick über die Pflegeversorgung im Landkreis Aurich heran (siehe Grafik). Während die Platzzahl in teilstationären Einrichtungen kontinuierlich gestiegen ist, finden sich immer weniger Plätze in vollstationären Einrichtungen. Auch die Schließung des Seniorenhuus‘ mit seinen 60 Plätzen fällt unter diese Kategorie. Obwohl tatsächlich ein Anstieg an ambulanten Pflegediensten im Landkreis Aurich ersichtlich ist, fehlen in der Region Plätze in vollstationären Einrichtungen. Die Bewohner des Seniorenhuus sind in andere Einrichtungen des Trägers in Emden umgezogen.
Fachkräftemangel als Insolvenztreiber
Als Hauptgründe für gemeldete Insolvenzen sind der AOK Niedersachsen vor allem „der Fachkräftemangel, unternehmerische Fehlentscheidungen sowie Arbeitsbedingungen, fehlende tarifliche Bindungen, Leiharbeit, Personalplanung“ bekannt. Die Gründe würden sich natürlich individuell von Einrichtung zu Einrichtung unterscheiden, doch steigende Kosten, egal ob Personal- oder Sachkosten, spielten fast immer eine übergeordnete Rolle bei Insolvenzen in der Pflegebranche.
Auch die Einrichtungen selbst tragen ihre Sorgen an die Vertreter der AOK Niedersachsen heran. Dabei ginge es neben eben diesen hohen Personal- und Sachkosten, bedingt durch die Inflation und Tariftreue-Regelungen, vor allem immer noch um Belastungen, die aus Zeiten der Corona-Pandemie stammten. Um eine flächendeckende Pflegeversorgung zu gewährleisten, müssen diese Kosten von jemandem übernommen werden.
Pflegekassen müssen bei Refinanzierung helfen
Von der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung hieß es, dass die Pflegekassen stärker in die Verantwortung gezogen werden müssen, um ein funktionierendes Pflegeangebot bundesweit erhalten zu können. So seien die Kassen bei der Refinanzierung der angestiegenen Gehälter der Pflegekräfte „ein Bremsklotz“ gewesen. Die Pflegebevollmächtigte habe daher „schon mehrfach an alle Beteiligten appelliert – insbesondere an die Kranken- und Pflegekassen, ihre Hausaufgaben zu machen und die Zukunft verantwortungsvoll zu gestalten.“
Die AOK Niedersachsen weist auf Nachfrage darauf hin, „dass steigende Kosten im Rahmen der Pflegesatzverhandlung berücksichtigt und refinanziert werden.“ Bei solchen Pflegesatzverhandlungen geht es vornehmend darum, den Pflegesatz, also die Kosten für Leistungen in den Pflegeeinrichtungen, zu bestimmen. Diese Refinanzierung fand laut AOK Niedersachsen insbesondere durch stark gestiegene Pflegevergütungen statt. Aber auch die Eigenanteile seien angestiegen, um so die höheren Kosten der Einrichtungsbetreiber decken zu können.
Auch Rettungsschirme haben nicht gereicht
Zu Zeiten der Corona-Pandemie gab es von Seiten der Pflegekassen mehrere Erstattungsleistungen, die an Betreiber von Pflegeeinrichtungen gezahlt wurden, sogenannte Rettungsschirme. Deren Ziel war es, entfallende Einnahmen und gestiegene Kosten in den Einrichtungen zurückzuerstatten. Trotz all dieser Maßnahmen von Seiten der Pflegekassen werden weiterhin Insolvenzen im Pflegebereich in Niedersachsen angemeldet, wie auch das aktuelle Beispiel des Greetsieler Pflegedienstes „Up Visite‘“ zeigt. Wie kann das sein?
Die AOK Niedersachsen sieht eine große Herausforderung im fortwährenden Fachkräftemangel in der Branche. Das Land Niedersachsen hat im Kampf gegen diesen Mangel bereits mehrere Maßnahmen initiiert. Dazu zählen die Kostenfreiheit der schulischen Ausbildung in der Branche, Konzepte zur Personalgewinnung, ein Angebot an diversen Förderprogrammen und auch die Anerkennung von ausländischen Ausbildungen.
Viele Baustellen, zu wenig Geld
Zusätzlich gebe es laut der AOK Niedersachsen auch immer wieder Probleme der Betreiber mit steigenden Energiekosten, begründet in „fehlenden Investitionen in energetische Sanierungen“. Bei erforderlichen Investitionen komme es außerdem häufig zu unzumutbaren Kosten durch eine extreme Baukostensteigerung.
Viele der Refinanzierungsprojekte durch die Pflegekassen reichen also einfach nicht aus, um die zahlreichen Baustellen in der Pflegebranche zu decken. Nachwirkungen der Corona-Krise, Fachkräftemangel, Inflation, gestiegene Personalkosten und gestiegene Sachkosten sorgen allgemein für eine prekäre Situation bei vielen Pflegedienstleistern.
Zusammenarbeit ist zukunftsweisend
Die Konsequenz? Eine magere Pflegelandschaft wie die in Greetsiel. Der Ort hat seit der Schließung des Seniorenhuus‘ keine stationäre Einrichtung mehr, und mit dem laufenden Insolvenzverfahren des Pflegedienstleisters „Up Visite“ steckt nun auch der letzte ortsansässige Pflegedienst in der Krise.
Um in Zukunft auch trotz der oft schwierigen Bedingungen weiterhin pflegebedürftige Menschen bestmöglich unterstützen zu können, ist laut der AOK Niedersachsen die Zusammenarbeit das Schlagwort - Zusammenarbeit mit „der regionalen öffentlichen Hand und den Leistungserbringern.“ Konkret sollen Pflegekonferenzen gestaltet und Pflegeeinrichtungen noch aktiver gefördert werden. Auch neue Konzepte, wie zum Beispiel die „Initiierung von kooperativen Zusammenarbeiten“ sollen die Pflegebranche nachhaltig verbessern. Wie diese Zusammenarbeit konkret aussehen soll und wann die Verbesserung eintritt, ist noch nicht ersichtlich.
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