Podiumsdiskussion Krummhörn
Moment, stimmt das?
Auf der OZ-Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten wurde über viele Themen diskutiert. Bei manchen Sachen waren sich die Kandidaten selbst nicht so einig. Ein kleiner Faktencheck.
Krummhörn - Es gibt ja viele Themen, die in der Krummhörner Politik immer und immer wieder diskutiert werden. Zwei davon: Wirtschaftswege und Grundschule Jennelt. Zu beiden äußerten sich auch die Kandidaten auf das Amt des Bürgermeisters: Hilke Looden (parteilos), Alfred Jacobsen (SPD) und Henning Paulsen-Jacobs (fbl). Diskutiert wurde dabei sowohl über den Zustand der Grundschule als auch über die Möglichkeiten, Wirtschaftswege auch ohne Fördermittel zu sanieren. Bei beiden Unterthemen herrschte Uneinigkeit – was stimmt also?
Was und warum
Darum geht es: Im Nachklang zur OZ-Podiumsdiskussion warfen zwei Thesen zur Grundschule Jennelt und zu den Wirtschaftswegen Fragen auf. Es zeigt sich: So ganz stimmten manche Aussagen auf dem Podium wohl nicht.
Vor allem interessant für: Diejenigen, die sich für den Wahlkampf in und die Weiterentwicklung der Krummhörn interessieren.
Deshalb berichten wir: Auf dem Podium können nicht alle Aussagen sofort überprüft werden. Deshalb haben wir uns zwei besonders heikle Themen nochmal gesondert vorgenommen. Den Autor erreichen Sie unter: c.hock@zgo.de
These: An der Grundschule Jennelt wurde nie etwas gemacht
Zugegeben, das hat keiner der Kandidaten behauptet. Aber es klingt schnell so, wenn über den Zustand der Grundschule gesprochen wird. Kein Wunder, zieht sich die Diskussion doch seit Jahren. Der amtierende Bürgermeister Frank Baumann (SPD) bestätigt das: „Es entsteht immer der Eindruck, dass seit 2015 nichts gemacht wurde“, sagt er auf Nachfrage. „Aber wir haben immer wieder etwas gemacht“, betont er. Dabei meine er gar nicht den Einbau eines Treppenliftes oder den Einbau von Automatiktüren, sondern „Mängel, die behoben werden mussten, haben wir auch behoben“. Erst in den Sommerferien seien Mängel in den Räumen behoben worden, was auch Schulleiterin Jutta Lerche-Schaudinn auf Nachfrage bestätigt.
Laut Baumann müsse zwischen Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionen unterschieden werden. Für die Unterhaltungsmaßnahmen gebe es jährlich Gelder im Haushalt, die nicht nur für die Grundschule abgerufen werden können. „Über die Investitionen, die nötig sind, muss aber der Rat entscheiden“, so Baumann. Hier habe die Verwaltung in den vergangenen Jahren immer wieder Gelder für eine energetische Sanierung in den Haushalt eingestellt. Diese seien aber stets den Haushaltsberatungen zum Opfer gefallen. „Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass etwas gemacht werden muss. Das wurde aber immer wieder verschoben“, spielt der Bürgermeister den Ball in Richtung Politik zurück.
Einschub: Klausurtagung verschoben
Da es zum Thema passt: Wie jetzt bekannt wurde, wird der amtierende Rat nicht mehr über Neubau oder Kernsanierung entscheiden. Die bereits Ende Mai von der Politik geforderte Klausurtagung mit Teilnehmern aus Verwaltung, Schule und Politik wird voraussichtlich erst im November stattfinden. Dann wird sich aufgrund der Kommunalwahl am 12. September die Zusammensetzung des Rates verändert haben. Auch ein neuer Bürgermeister oder eine neue Bürgermeisterin wird dann an der Spitze der Verwaltung stehen.
These: Man hätte schon Wirtschaftswege sanieren können
Zurück zur Podiumsdiskussion: Alfred Jacobsen widersprach vehement, als Henning Paulsen-Jacobs sagte, dass man trotz des geplanten Pilotprojektes zur Sanierung der Wirtschaftswege in der Krummhörn hätte tätig werden können. Haushaltsmittel zur Sanierung seien in jedem Haushalt eingestellt gewesen und so habe sich auch etwas angespart. Jacobsen betonte hingegen, dass man aufgrund des Pilotprojektes keine Wege sanieren könne. Was stimmt?
Zunächst: Die sogenannten Wirtschaftswege sind eigentlich Verbindungswege, die ursprünglich vor allem von Landwirten genutzt wurden. Mittlerweile sind die Wirtschaftswege aber zum Teil Verbindungswege für den Pkw-Verkehr und vor allem, Radwege. Teile der Wirtschaftswege, die wegen der Befahrung mit schweren landwirtschaftlichen Maschinen zum Teil in einem schlechten Zustand sind, gehören mit zum sogenannten Knotenpunktsystem. Dieses Radrouten-System soll vor allem Touristen durch die Krummhörn lotsen.
„Wir haben immer wieder Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt“, sagt Baumann. Im Endeffekt ist es, das wird im Gespräch deutlich, aber zunächst ähnlich wie bei der Grundschule. Unterhaltung ja, Investitionen nein. Nur die Begründungen sind etwas anders. Theoretisch könnte die Gemeinde aufgrund der bereits erstellten Rangliste schon mit der Sanierung eines Wirtschaftsweges beginnen. „Das würde die Anlieger dann nichts kosten“, so Baumann. Und hier liege ein Problem, denn das Pilotprojekt zur Sanierung der Wirtschaftswege sieht eine Anliegerbeteiligung vor. Fange man also schon an, so Baumann, würde hier wieder eine Ungleichheit entstehen – wenn das Pilotprojekt realisiert wird.
Hinzu komme, so der Bürgermeister, dass man sich mit der Politik darauf geeinigt habe, das über Jahre im Haushalt für die Sanierung der Wirtschaftswege angesparte Geld anderweitig zu nutzen. Denn die Zukunft der gesperrten Brücke über das Greetsieler Sieltief ist weiterhin unklar. „Hier war die Einigung, dass wir die Wirtschaftswege-Mittel für einen eventuellen Neubau ansparen“, so Baumann. Die Kosten hierfür liegen, so bisherige Schätzungen bei 700.000 bis 800.000 Euro. Alternativ könnte die behelfsmäßige Ausweichstrecke für die Brücke, die den Kloster-Appingen-Weg mit der Kreisstraße 233 verbindet, dauerhaft eingerichtet werden. „Das muss noch in diesem Jahr entschieden werden“, sagt Baumann.
Erschwerend komme laut Baumann hinzu, dass eine vorzeitige Sanierung bestimmter Wirtschaftswege „nie Thema“ gewesen sei. „Es wurde nie seitens der Politik vorgebracht, dass irgendein Weg vorgezogen werden soll“, betont der Bürgermeister.
Zum Nachschauen: Krummhörner Kandidaten auf dem OZ-Podium
Prominente Unterstützung für Grundschulstandort
