Berlin
Scholz präsentiert am Montag SPD-Köpfe für das Ampel-Kabinett
Trotz Rufen nach einer rascheren Benennung des künftigen Gesundheitsministers will die SPD erst Montag ihr Personal für das Ampel-Kabinett präsentieren. Bis dahin bleibt offen, ob Karl Lauterbach den Posten bekommt.
„Am Montag werden die Ministerinnen und Minister vorgestellt“, verlautete am Dienstag aus Parteikreisen auf Nachfrage unserer Redaktion.
Der designierte Kanzler Olaf Scholz hatte bereits bei einer Online-Diskussion mit SPD-Mitgliedern den Beginn kommender Woche als Datum genannt. Doch der Druck, angesichts der dramatischen Corona-Lage zügiger den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Jens Spahn (CDU) als Bundesgesundheitsminister zu benennen, war nicht abgeebbt.
Söder: Wo ist der neue Gesundheitsminister?
So mahnte Kassenärztechef Andreas Gassen am Dienstag: „Es ist in dieser krisenhaften Zeit wichtig, dass diese Spitzenposition schnell besetzt ist.“ Und beim Bund-Länder-Krisengipfel am Dienstag giftete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder laut „Bild“ an die Adresse von Scholz: „Wo ist der neue Bundesgesundheitsminister?“
Scholz-Wahl am Mittwoch geplant
Vor der Präsentation der SPD-Namen soll aber erst der Parteitag an diesem Samstag abgewartet werden, auf dem die Delegierten grünes Licht für den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP geben sollen. Nach der Präsentation der SPD-Namen steht noch die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages sowie die Wahl von Scholz zum neuen Bundeskanzler und die Vereidigung der Kabinettsmitglieder durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf der Agenda. Beides ist ebenfalls für kommende Woche geplant. Als mutmaßliches Datum für die Kanzlerwahl steht der nächste Mittwoch im Raum.
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