Osnabrück
EU-Delegation besucht Kiew: große Geste der Solidarität
Der Besuch von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Kiew ist ein wichtiges politisches Signal, dass man die Ukraine im Kampf gegen Russland nicht allein lässt.
Dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ausgerechnet an einem Tag mit dem Zug nach Kiew reist, als ein mutmaßlich russischer Raketenangriff auf den Bahnhof der Stadt Kramatorsk Dutzende Zivilisten tötet und mehr als hundert Verletzte fordert, ist Zufall. Umso nachdrücklicher aber ist die Signalwirkung, die von dem Besuch der EU-Delegation bei Präsident Wolodymyr Selenskyj ausgeht: „Wir stehen fest an Eurer Seite!“
Je mehr Kriegsverbrechen russische Soldaten im Namen Moskaus verüben, umso enger schweißt das nicht nur die Ukrainer in ihrem Widerstand zusammen. Auch der moralische Druck auf die EU, bei ihrer humanitären, ideellen und militärischen Unterstützung für die Ukraine nicht nachzulassen beziehungsweise noch zuzulegen, nimmt zu.
Vor dem Hintergrund der Massaker an Zivilisten in Butscha und der jüngsten Eskalation des Krieges im Osten der Ukraine hat die EU soeben erst ihre Gangart verschärft. Ein neues Sanktionspaket, das ein schrittweises Einfuhrverbot für russische Kohle - und perspektivisch auch einen Verzicht auf Öl - vorsieht, ist auf den Weg gebracht. Gut so. Mit verschärften Strafmaßnahmen gegen Russland und mehr Waffen für die Ukraine werden die Mitgliedstaaten der Union ihren eigenen Ansprüchen und Solidaritätsversprechen gegenüber Kiew gerecht.
Dass nicht alles allen immer weit genug geht, liegt auf der Hand. Während Polen zum Beispiel ein komplettes Energieembargo fordert, sprechen sich unter anderem die Bundesregierung, Österreich wie auch Italien aus nachvollziehbaren Gründen bislang gegen ein Gas-Importverbot aus. Und Ungarn tut sich generell schwer damit, Kreml-Chef Wladimir Putin in die Parade zu fahren. Auch gibt es keinerlei Einigkeit über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Derlei sorgt innerhalb der EU für Zoff.
Im Großen und Ganzen aber steht die Gemeinschaft beim Krieg Russlands gegen die Ukraine zusammen. Das sollte auch künftig so bleiben. Der Widerstand der Ukraine gegen die Invasion Russlands kann nur erfolgreich sein, wenn EU und Nato an ihrer indirekten Schützenhilfe festhalten.
Eine große Geste der Solidarität
Russland nimmt Kiew ins Visier: Explosion beim Fernsehturm
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
