Berlin Parität im Scholz-Kabinett: Was das eigentlich bedeutet
Parität im Kabinett Olaf Scholz - das war 2021 eine der Prämissen nach dem Wahlerfolg. Was das eigentlich ist und welche Auswirkungen es auf die Lambrecht-Nachfolge haben könnte.
Das nach der Bundestagswahl 2021 von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebildetete Regierungskabinett soll den Ansprüchen der Parität genügen. Für die Nachbesetzung von Ministeriumsposten - wie im Fall Christine Lambrecht (SPD) - könnte das Folgen haben.
Parität bedeutet in diesem Fall, dass genau so viele Frauen wie Männer an der Spitze der bedeutenden Ministerien sitzen sollen. Aktuell sind von den 16 Ministerien jeweils acht von Frauen und von Männern besetzt, zumindest bis zu dem heutigen Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
So waren die Ministerien bis zuletzt besetzt:
Das Bekenntnis, dass Frauen und Männer gleichermaßen die Ministerämter der Bundesregierung besetzen sollen, könnte auch Einfluss auf die künftige Besetzung des Chefpostens im Verteidigungsministerium haben.
Zur Debatte stehen aktuell immerhin sowohl Männer als auch Frauen. Betrachtet man jedoch das Bekenntnis der Regierungsparteien hin zu einer modernen, paritätischen Politik, rückt insbesondere Eva Högl (SPD) in den Fokus.
Die 54-Jährige ist seit 2020 Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags und zudem der Kanzlerpartei angehörig. Aber auch über Siemtje Möller (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wurde als mögliche Nachfolgerinnen spekuliert - mit Strack-Zimmermann würde das Ministerium jedoch an die FDP gehen.
Männliche Kandidaten wie SPD-Chef Lars Klingbeil (SPD) oder Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stehen ebenfalls als mögliche Nachfolger im Raum. Offen bliebe bei Kandidaten wie Klingbeil, der selbst keinen Ministerposten innehat, welche Folgen eine solche männliche Nachbesetzung auf das Kabinett Scholz haben könnte. Denn dann wäre das Verhältnis von Frauen und Männern im Regierungskabinett nicht mehr paritätisch.
