Debatte im Rat Emden Überraschendes Angebot für Delftfest abgeschmettert
Die Diskussion über die Finanzierung des Emder Matjesfests und Delft- und Hafenfests ist um eine Facette reicher. Der alternative Apollo-Verein bietet sich als Ausrichter an. Zuschüsse gibt es auch so.
Emden - Die Zukunft der beiden großen Emder Volksfeste ist gesichert. Die Stadt verdoppelt den Zuschuss sowohl fürs Matjes- als auch fürs Delft- und Hafenfest. Das hat der Rat am Mittwoch, 18. September 2024, mehrheitlich beschlossen. Es gab allerdings sieben Gegenstimmen, ein Durchwinken des Förderantrags sieht anders aus. Es gab außerdem noch ein überraschendes Angebot, das die vorausgeschaltete Debatte nochmals kräftig anfeuerte.
Das Angebot zu einer Übernahme, mindestens aber zur Unterstützung bei einer Neuausrichtung des Delft- und Hafenfestes hatte Johannes „Urmel“ Meyering in einem leidenschaftlichen Appell an die Ratsmitglieder gerichtet, wobei er nicht mit Kritik an der bisherigen Ausrichtung des zweiten Emder Volksfest sparte. Das Fest sei beliebig, „nichts als Biersaufen und Bumsmusik mit Rahmenprogramm“, sagte der Ratsherr der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen feat. Urmel“ und Mitbegründer des Apollo-Vereins. So sehe es auch die Social-Media-Gemeinde in ihren Kommentaren auf die seit rund einer Woche geführten Diskussion über das Fest, die durch veröffentlichte Aussagen von Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) ausgelöst worden war. Der OB hatte unter anderem den Mehrwert des Delft- und Hafenfestes infrage gestellt und angeregt, es durch ein höherwertiges Konzept ähnlich dem alten Stadtfest zu stärken.
Besucherzahlen angezweifelt
Diesen Faden nahm Urmel Meyering in seinem Rundumschlag auf und zweifelte unter anderem die genannten Besucherzahlen von 130.000 an, die als Argumentation für die Bezuschussung des Festes an die Veranstalter ins Feld geführt werden. Außerdem zweifelte er an der Notwendigkeit des Zuschusses angesichts potenzieller Einnahmen der Veranstalter durch die Standbetreiber. Überall in der Stadt werde jetzt diskutiert, wie man das Fest attraktiver gestalten könne. Es gebe noch viel Klärungsbedarf. Wenn jetzt über den Zuschuss entschieden werde, „vergeben wir eine Chance, um Ideen zu sammeln, wie wir ein Stadtfest von einst bekommen“, sagte Meyering. „Der Apollo-Verein würde auch übernehmen.“
Der Apollo-Verein hatte sich seinerzeit nach Schließung des Apollo-Kinos gegründet, wo ein mehrwöchiges, sehr erfolgreiches Kulturprogramm im alten Kino die Diskussion über ein Kulturzentrum dort entfacht hatte. Der Verein ist seither in der Emder Kulturszene aktiv, mischt auch im Kultursommer mit. Meyerings Antrag auf Vertagung der Abstimmung über die Zuschüsse zu den etablierten Volksfesten kam aber am Mittwochabend gar nicht mehr zum Tragen.
Wieder Delftfest mit Drachenbootrennen
Ohnehin war der Zuschussantrag von allen Ratsfraktionen außer der Grünen-Gruppe unterzeichnet worden. Federführend hatte dies die SPD übernommen, deren Fraktionsvorsitzende Maria Winter nochmals die Beweggründe hierfür erläutert hatte. Beide Feste hätten Tradition, würden Tausende Besucher in die Stadt ziehen, eine Anpassung der Zuschüsse von jeweils 10.000 Euro pro Fest habe es trotz Teuerung seit 2001 nicht mehr gegeben. Aber auch sie regte an, das Delft- und Hafenfest attraktiver zu gestalten, etwa, indem es wieder mit dem Drachenbootrennen kombiniert werde. Die Veranstaltung des Emder Rudervereins war vor rund zehn Jahren in die „Hafenmeile“ als weitere Veranstaltung ausgegliedert worden.
Kräftigen Gegenwind bekam Meyering in der Ratsdiskussion unter anderem vom GfE-Fraktionsvorsitzenden Jochen Eichhorn. Er sprach von einem „Rumgeeier“ um den Beschluss. „Wir reden wir hier von 20.000 Euro bei einem Gesamthaushalt von 185 Millionen Euro“, sagte Eichhorn. „Außerdem sagt man schnell, wir können es genauso gut.“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerold Verlee findet es gar „peinlich, was die Urmel und die Grünen sagen. Ein halbes Jahr halten sie den Mund und machen jetzt auf dicke Hose. Selbst tun sie keinen Handschlag ohne Bezahlung.“
Reißleine gezogen
Meyering gelang es in der Ratsdiskussion noch, auf die Gemeinnützigkeit des Apollo-Vereins zu verweisen, die vermeintliche Unterstellung einer eigenen Bereicherung als „armselig“ zurückzuweisen. Dann zog CDU-Ratsherr Albert Ohling die Reißleine und stellte den Antrag auf Beendigung der Diskussion, ein vergleichsweise seltener Vorgang in der Ratsarbeit in Emden. Die Mehrheit inklusive einiger Grünen-Ratsherren stimmte seinem Antrag beinahe dankbar zu. Ein zuvor von der SPD beantragter Redebeitrag von den kritisierten Volksfest-Veranstaltern, der aus dem Arbeitskreis Matjesfest hervorgegangenen, nunmehr kommerziellen Emder Veranstaltungsgesellschaft (EVG), kam damit aber nicht mehr zustande. Die Gesellschaftsmitglieder wohnten der Diskussion im Besucherbereich des Ratssaals bei.
Und auch der OB, der gegen die Zuschuss-Verdopplung stimmte, kam nicht mehr zu Wort. Im Anschluss sagte er dieser Zeitung jedoch, dass es ihm bei seiner Entscheidung vorwiegend um die Transparenz gehe. Jeder Verein, der Steuergelder beantrage, müsse seine Kostensituation offenlegen. Dies sei bis dato durch die EVG nicht erfolgt. Frank Nowak als Sprecher der Veranstaltungs-GmbH hatte in Aussicht gestellt, sich zu einem möglichen Defizit der Volksfeste zu äußern. Nach der Ratsentscheidung.
Legt die Karten offen
Ein Kommentar von Stephanie Schuurman
Gerade hat der Emder Rat über Konsolidierungsmaßnahmen abgestimmt, über die Einführung der Übernachtungssteuer, über Einschneidungen bei Personal, pauschale Kürzungen bei Sachkosten. Bei jedem Zuschuss für bürgerschaftliches Engagement, bei kulturellen Veranstaltungen oder Ähnlichem wird zitternd nach Hannover geblickt. Das Landesfinanzministerium könnte sämtliche freiwilligen Leistungen einfrieren, wenn sich der defizitäre Emder Haushalt weiter verschlechtert. Mancher Ratsherr prophezeit den Zeitpunkt der Unter-Aufsicht-Stellung durch das Land sogar schon in zwei Jahren. Die Mehrheit des Rates hat jetzt die Verdopplung der Zuschüsse für die beiden großen Emder Volksfeste bewilligt, deren Notwendigkeit jedoch ungeprüft bleibt. Außer den Veranstaltern selbst kennt niemand den tatsächlichen Bedarf, weil Zahlen nicht offengelegt werden. Eigentlich ein Unding. Wenn es hier nur darum geht, das ehrenamtliche Engagement des Arbeitskreises Matjesfest der vergangenen Jahrzehnte zu würdigen, gibt es sicher andere Möglichkeiten als die ungeprüfte Ausschüttung von Steuergeld. Inzwischen organisiert eine private GmbH die Emder Volksfeste, was offenbar noch nicht zu allen durchgedrungen ist. Vor dem Hintergrund der Kommerzialisierung der Volksfeste müsste somit gleich zweimal auf Zahlen geschaut werden. Wenn sich die Festivitäten finanziell nicht lohnen, warum gründet sich dann dafür eigens eine Veranstaltungsgesellschaft – aus selbigen Mitgliedern des Arbeitskreises? Und warum braucht diese noch Steuergelder on top? Möglicherweise sind die jetzt bewilligten 40.000 Euro wirklich zwingend erforderlich, um gerade das größere Fest zu veranstalten. Man weiß es nicht. Ohne Transparenz bleibt in jedem Fall ein fahler Beigeschmack.
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