Berlin Von Zapfenstreich bis Vereidigung: So läuft der Regierungswechsel ab
Der Regierungswechsel steht bevor: Während die Bundeswehr Bundeskanzler Scholz am Montagabend verabschiedet hat, wartet Friedrich Merz auf seine Ernennung im Schloss Bellevue. Die wichtigsten Termine, rund um den Regierungswechsel, zeigt unsere Übersicht.
Deutschland steht vor einem Regierungswechsel. Die Übergabe der Regierungsgeschäfte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seinen Nachfolger Friedrich Merz (CDU) wird in einer genau festgelegten Schrittfolge vollzogen. Sie stützt sich vor allem auf Vorgaben, die in den Grundgesetz-Artikeln 61 bis 64 formuliert sind.
Die zentralen Termine am Montag und Dienstag rund um den Regierungswechsel im Überblick:
In einer Pressekonferenz hat die SPD am Montagvormittag ihre Minister für die künftige Regierung vorgestellt. Dass SPD-Chef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird, war bereits klar. Nun ist auch die Besetzung der sechs übrigen SPD-Ministerposten erfolgt. Am Mittag haben dann die Spitzen der Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Am Abend hat die Bundeswehr Bundeskanzler Scholz in Berlin mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Die rund einstündige Zeremonie ist die höchste Form militärischer Ehrerweisung deutscher Soldaten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Rede gehalten, auch Scholz hat das Wort ergreifen.
9 Uhr: Der Bundestag tritt zusammen, um den neuen Bundeskanzler zu wählen. Eine Debatte vor dem Wahlgang ist nicht vorgesehen. Um gewählt zu werden, braucht CDU-Chef Merz im ersten Wahlgang die sogenannte Kanzlermehrheit – also die Mehrheit aller Mitglieder des Bundestags. Diese Schwelle liegt bei 316 Stimmen.
10.30 Uhr: Sollte Merz im Bundestag die erforderliche Mehrheit bekommen, verlässt er den Plenarsaal und fährt ins Schloss Bellevue, wo Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn zum Bundeskanzler ernennen wird. Erst dann ist Merz der neue Bundeskanzler: Die Amtsgewalt geht in dem Moment auf ihn über, in dem der Bundespräsident ihm die Ernennungsurkunde überreicht.
Gegen 11 Uhr: Nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten fährt der neue Kanzler zurück zum Bundestag, um vor den Abgeordneten den Amtseid abzulegen. Danach gibt er offiziell die Zusammensetzung der neuen Regierung bekannt.
12.30 Uhr: Die designierten Minister der neuen Regierung erhalten im Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunden von Steinmeier. Der Bundespräsident will dabei eine kurze Ansprache halten. Danach fahren die neuen Kabinettsmitglieder zurück in den Bundestag, um im Plenum ihren Amtseid abzulegen.
15 Uhr: Scholz empfängt seinen Nachfolger Merz, um ihm feierlich das Bundeskanzleramt zu übergeben. Ex-Kanzler Scholz wird sich nach gut dreieinhalb Jahren Amtszeit von seinen Mitarbeitern verabschieden, Merz wird sie begrüßen. Auf der Südtreppe des Kanzleramts wollen sich Merz und Scholz den Fotografen präsentieren. Der CDU-Chef wird dann das große Kanzlerbüro im siebten Stock des Dienstsitzes beziehen.
Ab 14.30 Uhr: Auch in den Bundesministerien verabschieden sich die alten Minister – und die neuen werden empfangen. Die Übergabe etwa im Bundesjustizministerium ist für 14.30 Uhr geplant, im Bundesgesundheitsministerium soll sie um 15 Uhr stattfinden, im Auswärtigen Amt um 15.45 Uhr. Um 16.30 Uhr tritt der neue Regierungssprecher sein Amt an.
