Sozialdemokraten Heil nennt Bedingungen für SPD-Spitzen-Kandidatur
Tritt Hubertus Heil für das Amt des SPD-Chefs an? In einem Interview nennt der frühere Arbeitsminister die Umstände, unter denen er kandidieren würde.
Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Bärbel Bas kann sich der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil unter bestimmten Umständen eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz vorstellen. „Das ist möglich“, sagte Heil dem „Spiegel“. „Aber ich werde das sorgfältig anhand von zwei Fragen entscheiden. Erstens: Was soll die Richtung der SPD sein? Zweitens: Was ist das Team?“ Mitte Oktober hatte Heil in der ARD gesagt: „Ich kann das nicht ausschließen.“
Auf die Frage, was die Antworten sein müssten, damit er antrete, sagte Heil: „Die SPD braucht einen klaren Kurs für das, was ich eine solidarische Leistungsgesellschaft nenne.“ Er nannte dabei Respekt für „Einsatz, Engagement und Leistung“. Nötig seien zudem unter anderem Klarheit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie „ein starkes Team“.
Mit Blick darauf, dass im Fall einer Doppelspitze laut Parteistatut noch eine Frau für den zweiten Spitzenposten benötigt würde, lehnte Heil „Name-Dropping“ ab, versicherte aber: „Es gibt eine Reihe von Frauen in der SPD, die das können.“
Vorbild Premierminister Burnham – „So stelle ich mir die SPD vor“
Heil verwies erneut auf die laufenden internen Gespräche in der SPD. „Wenn ich dabei den berechtigten Eindruck gewinne, dass ich meinen Beitrag für eine stärkere SPD leisten kann, trete ich an.“ Auf die Frage, ob er der Richtige sei, um die SPD zu erneuern, sagte der langjährige Minister und frühere SPD-Generalsekretär: „Ich bin 53 Jahre alt und habe tatsächlich viel politische Erfahrung und kann verhandeln. Aber viel wichtiger ist Neugier auf Menschen und darauf, wie die Welt sich verändert.“
Wolle die SPD wieder erfolgreich sein, müsse sie sich leidenschaftlich für einen besseren Alltag der Menschen einsetzen. Als Beispiel nannte er den britischen Labour-Premierminister Andy Burnham. „So stelle ich mir die SPD vor: mit klarem Kompass und konkreten Taten.“
Heil verweist auf Klingbeils Minister-Rolle
Bas hatte am 12. Oktober ihren sofortigen Rücktritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin bekanntgegeben. An ihre Stelle im Ministerium rückte der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer nach. Die SPD will bei einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen ihre komplette Führung neu wählen und inhaltliche Schwerpunkte wie die Bezahlbarkeit des Lebens setzen.
Der verbliebene Parteichef, Finanzminister Lars Klingbeil, hatte offen gelassen, ob er noch einmal antritt. Auf seinen möglichen Konkurrenten im Fall einer Kandidatur angesprochen antwortete Heil: „Lars Klingbeil schultert als Bundesfinanzminister viele schwierige Aufgaben.“ Es gehe jedoch nicht um einzelne Personen.
Kritikerinnen und Kritiker von der SPD-Basis hatten in den vergangenen Monaten immer wieder die Doppelrolle der SPD-Vorsitzenden und Regierungsmitglieder bemängelt, weil das einen klaren SPD-Kurs erschwere.
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