Was Sie heute wissen müssen

Karls Aufstieg | Claus-Peters Intransparenz | Jörgs Sonnenersatz

Eine Kolumne von Joachim Braun
 | 07.12.2021 06:26 Uhr  | 0 Kommentare | Lesedauer: ca. 5 Minuten
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Das Wichtigste aus der Region, jeden Morgen um 6.26 Uhr zusammengefasst von der Chefredaktion der Ostfriesen-Zeitung.

Er wird es tatsächlich. Karl, Verzeihung: Dr. Karl, Lauterbach wird Gesundheitsminister. Der Mediziner und bekannteste Bundestags-Hinterbänkler geht nun in die Verantwortung. Man könnte auch sagen: Nie zuvor hat ein Politiker die Macht des Fernsehens so intensiv genutzt, um seine Karriere zu planen. Aber nein, ich möchte Lauterbach hier nicht Unrecht tun. Wahrscheinlich ist er tatsächlich der beste Kandidat, um die vierte Welle der Pandemie zu bekämpfen. Der Rheinländer hat zwar nichts mit Ostfriesland zu tun, trotzdem fand die Bekanntgabe des Kabinetts Scholz auch in Ostfrieslands Politikkreisen große Beachtung. Siemtje Möller aus dem Friesland etwa wurde nix, obwohl sie als Verteidigungsministerin gehandelt wurde. Stimmenkrösus Johann Saathoff wird sein Amt als Russland-Beauftragter verlieren, weil das Außenministerium künftig grün ist. Was das neue Bundeskabinett mit Ostfriesland zu tun hat, hat Martin Teschke gestern recherchiert.

Tobias Schmidt, unser Korrespondent in Berlin, hält die Ministerauswahl des künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz für „mutig“. Er attestiert Scholz in seinem Kommentar sogar, ein Feminist zu sein.

Das niedersächsische Chaos bei den Corona-Regeln kann aber auch Lauterbach mangels Zuständigkeit nicht auflösen. Nehmen wir das Problem von vergangener Woche, dass geimpfte Eltern ihre kranken Kinder ohne zusätzlichen Corona-Test nicht zum Kinderarzt begleiten durften. Ein Irrtum, wie inzwischen klar ist. Einer, der lediglich darauf zurückzuführen ist, dass der Begriff „Besucher“ nicht eindeutig definiert war, wie Daniel Noglik berichtet. Chaos auch bei der amtlichen Katastrophen-Warnapp „Nina“. Dort finden sich viele Falsch-Informationen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe reagiert nicht auf unsere Anfrage. Das niedersächsische Innenministerium verweist an die Kommunen, und die sagen - glaubwürdig - damit nichts zu tun zu haben. Karl, hilf!

Anderes Thema, auch hier wäre politische Hilfe angesagt, wird aber verweigert. Dass die frühere Bürgermeisterin der Stadt Leer juristisch ein unbeschriebenes Blatt war, geschenkt, aber auch der neue Bürgermeister Claus-Peter Horst hat es nach gewonnener Wahl nicht mehr mit der zuvor versprochenen Transparenz. Um was es geht? Demokratie basiert auf Öffentlichkeit. Die Niedersächsische Gemeindeordnung schreibt deshalb vor: Alle politischen Beratungen in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten müssen, abgesehen von wenigen Ausnahmetatbeständen, die Persönlichkeitsrechte betreffen, öffentlich sein. Die Stadt Leer hingegen will sich weiterhin eine nichtöffentlich tagende Haushaltssicherungs-Kommission leisten, die schauen soll, wo gespart werden kann. Da deren Mitglieder bis auf eines auch dem (öffentlich tagenden) Finanzausschuss angehören, geht es ausschließlich darum, unpopuläre Debatten über die Verteilung von Steuergeldern aus der Öffentlichkeit herauszuhalten. Wir halten das für rechtswidrig und werden eine Klage gegen die Stadt prüfen lassen. Katja Mielcarek berichtet.

Bleiben wir juristisch. Das K.o.-Tropfen-Attentat auf zwei junge Frauen hat vor einigen Wochen auch viele Eltern in Leer besorgt. Nachdem Vera Vogt bereits die medizinischen Auswirkungen erfragt hat und welche Vorsichtsmaßnahmen Diskotheken für ihre Gäste vorhalten, hat sie nun auch nach den juristischen Folgen gefragt. Wer erwischt wird, dass er anderen Menschen solche Chemikalien zuführt, dem droht eine Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung. Und das bedeutet: Haftstrafe. Was noch alles dazu gehört, lesen Sie hier.

Vorsicht ist geboten, nicht Wetter und Klima gleichzusetzen. Trotzdem: Experten sagen, dass die Klimaerwärmung bei uns bereits 1,2 Grad beträgt, und der November war in Ostfriesland sogar um 1,7 Grad wärmer als im langjährigen Mittel. Trüb war’s, extrem trüb und stimmungstötend fand ich, Jörg Deuber vom Deutschen Wetterdienst in Emden hat’s nun bestätigt: zu warm, zu trocken und zu wenig Sonne, so seine Bilanz im Gespräch mit Stephanie Tomé. Mit 43 Stunden schien die Sonne 12,4 Stunden weniger als für den ostfriesischen November üblich. Deuber rät allen, die vom Herbst- oder Winterblues betroffen sind, die wenigen Sonnenstunden zurzeit zu nutzen, um die Vitamin-D-Speicher aufzufüllen. Also, lassen Sie uns hoffen, dass die Sonne wieder mal scheint.

Was heute wichtig wird:

  • Die Deutsche Bahn hat behauptet, die auf der Strecke Leer-Oldenburg fahrenden Güter-Unternehmen seien nicht bereit, die Geschwindigkeit der „Donnerzüge“ zu reduzieren. Die widersprechen dieser Darstellung jetzt. Katja Mielcarek berichtet.
  • Wenn Olaf Scholz am Mittwoch zum Kanzler gewählt wird, ist Angela Merkels Dienst ganz offiziell beendet. In ihrer Kanzlerschaft besuchte sie einige Male Ostfriesland. Nikola Nording ist ins Archiv gegangen und hat ein paar Bilder herausgesucht.
  • Das Leinerstift betreibt in Mittegroßefehn drei Einrichtungen, die Jugendliche mit Behinderungen oder psychischen Beeinträchtigungen unterstützen. Nicole Böning stellt die Einrichtungen vor: Erst Anfang Oktober ist der Backshop an den Start gegangen.
  • Im Oktober 1979 hat ein 32-Jähriger in Emden eine 75-Jährige in deren Wohnung vergewaltigt. Im Prozess vor dem Landgericht wurde viel schmutzige Wäsche gewaschen. Für „Aktenzeichen Ostfriesland“ hat sich Gabriele Boschbach mit dem Fall befasst.
  • Der Leeraner Dr. Heinrich Buurman hat die Geschichte der Drogerien in Ostfriesland erforscht und ein Buch darüber geschrieben. Heiko Müller hat mit ihm gesprochen und auch die älteste noch aktive Drogerie in Ostfriesland besucht.
  • Das Hundeleben in Emden wird leichter: Die Vierbeiner müssen von 2022 an keine Hundemarken mehr um den Hals tragen. Die Stadt stellt das An- und Abmeldeverfahren um. Das Verfahren läuft jetzt größtenteils online, wie Heiko Müller berichtet.

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